Europawahl 2024: Die große Angst vor Einflussnahme
Die anstehende Europawahl, die in Deutschland am 9. Juni stattfinden wird, steht angesichts der weltpolitischen Lage unter besonderen Vorzeichen.
(Bild: KI Midjourney | Collage c’t)
- Falk Steiner
Seit Monaten bereiten sich die europäischen Institutionen, allen voran das Europaparlament, nationale Wahlleitungen, Cybersicherheitsbehörden und Nachrichtendienste, auf das Großereignis Europawahl 2024 vor. Viele Einzelmaßnahmen sollen verhindern, dass die Wahl manipuliert wird. Experten befürchten Bedrohungsszenarien ganz unterschiedlicher Art.
Jeder EU-Mitgliedstaat führt die Wahlen zum europäischen Parlament in Eigenregie durch, und zwar nach seinen nationalen Wahlgesetzen, mit nationaler Umsetzung und nationalen Kandidaten. Streng genommen gibt es also gar nicht die eine Wahl, sondern 27 einzelne Wahlvorgänge. Diese Komplexität schützt die Europawahl in gewisser Weise, denn sie erschwert einen erfolgreichen Angriff auf technischem Weg. Dennoch warnt die Europäische Netzwerk- und Informationssicherheitsbehörde ENISA vor möglichen Angriffen.
Bereits im November 2023 führten die Cybersicherheitsbehörden daher zusammen mit EU-Kommission und dem Europaparlament ein Planspiel durch, um mögliche Gefährdungen zu identifizieren. Im März stellte ENISA den Wahlbehörden und den Cybersicherheitsbehörden der EU-Staaten ein umfangreiches Kompendium mit Schutzmaßnahmen zur Verfügung. Darin heißt es: "Ein Vorfall in irgendeiner Phase des Wahlvorgangs irgendwo in der EU könnte Spill-Over-Effekte haben und die Legitimität der Wahlergebnisse insgesamt betreffen." Denn auch wenn Europa in viele Wahlkreise und nationale Wahlsysteme aufgeteilt ist, geht es am Ende um ein gemeinsames Parlament, dessen Mitglieder wichtige Entscheidungen für alle EU-Bürger treffen.
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